Brussels, 17. Juli 2023
Auf dem heutigen Gipfeltreffen EU-CELAC in Brüssel haben die EU und Argentinien mit der
Unterzeichnung einer Vereinbarung ihre Zusammenarbeit im Energiebereich um einen weiteren
Schritt vorangebracht. In der Vereinbarung, die von der Präsidentin der Europäischen Kommission
Ursula von der Leyen und dem Präsidenten der Republik Argentinien Alberto Fernández in
Gegenwart der für Energie zuständigen Kommissarin Kadri Simson und des argentinischen
Außenministers Santiago Cafiero unterzeichnet wurde, werden Schlüsselbereiche der
Zusammenarbeit festgelegt, darunter erneuerbare Energie, Wasserstoff und die Verringerung der
Methanemissionen. Ferner wird betont, wie wichtig es ist, dass die Energiewende sozial gerecht
verläuft.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: „Europa und Argentinien schließen sich
zusammen, um eine sicherere, nachhaltigere und wohlhabendere Welt zu schaffen. Unsere
Zusammenarbeit im Energiebereich ist ein besonders vielversprechender Bereich, um einen
gerechten und sauberen Übergang auf beiden Kontinenten sicherzustellen. Die heute unterzeichnete
Vereinbarung wird unsere Zusammenarbeit in den kommenden Jahren lenken und prägen. Sie ist ein wichtiger Schritt zur Umsetzung der Global-Gateway-Investitionsagenda der EU und wird uns dabei helfen, unsere klima- und energiepolitischen Ziele zu erreichen.“
Eine stärkere Zusammenarbeit im Energiebereich
Wie in der Vereinbarung dargelegt, werden die EU und Argentinien zusammenarbeiten, um
erneuerbare Energie und Energieeffizienz sowie die Nutzung von Wasserstoff und seinen
Derivaten in Anwendungen wie industriellen Prozessen, Verkehr und Energiespeicherung zu
entwickeln und zu fördern. Eine verstärkte Zusammenarbeit im Energiebereich wird die
Energiewende und die inländische Wertschöpfung voranbringen und zu Wirtschaftswachstum und
nachhaltiger lokaler Entwicklung beitragen.
Beide Parteien verpflichten sich ferner, sich darum zu bemühen, Methanleckagen in der
Lieferkette für fossiles Gas so weit wie technisch möglich zu reduzieren. Gemeinsam werden sie
neue Technologien zur Verringerung des Ablassens und Abfackelns prüfen und daran arbeiten,
zurückgewonnenes Methan in die Lieferkette zu integrieren, um schädliche Emissionen zu verringern und gleichzeitig die Effizienz der Erdgasversorgungskette zu steigern. Dies wird dazu beitragen, die Klimaziele zu erreichen und die Energieversorgungssicherheit zu erhöhen.
Darüber hinaus wird in der Vereinbarung betont, dass sichergestellt werden muss, dass künftige
Investitionen in vielversprechende Projekte oder Tätigkeiten mit den einschlägigen
Umweltvorschriften beider Parteien in Einklang stehen, Bedenken hinsichtlich der Verschlechterung
der biologischen Vielfalt Rechnung tragen und den Schutz, die Erhaltung und die Wiederherstellung
von Wassersystemen und wasserbezogenen Ökosystemen gewährleisten. Ferner wird betont, wie
wichtig es ist, sich um eine gerechte Energiewende zu bemühen, bei der die Interessen der
lokalen Gemeinschaften geachtet werden.
Hintergrund
Die EU und Argentinien führen einen etablierten Energiedialog über erneuerbare Energie,
Energieeffizienz, Wasserstoff und Erdgas. Dieser Dialog baut auf den jüngsten Erklärungen,
Initiativen und Vereinbarungen auf, die aus dem Energiedialog auf hoher Ebene und der zwölften
Sitzung des Gemischten Kooperationsausschusses zwischen der Europäischen Union und Argentinien am 22. Juni 2022 in Buenos Aires gemäß den Bestimmungen des Rahmenabkommens über die handelspolitische und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Europäischen
Wirtschaftsgemeinschaft und der Argentinischen Republik von 1990 hervorgegangen sind.
Die Zusammenarbeit im Bereich erneuerbare Energie ist Teil der „Global-Gateway-Investitionsagenda Europäischen Union – Lateinamerika und Karibik“ zur Förderung eines fairen ökologischen und digitalen Wandels, die die Kommissionspräsidentin auf dem EU-LAK-Rundtischgespräch zu Wirtschaftsfragen vorgestellt hat. Die Europäische Kommission koordiniert die Entwicklung und Umsetzung der Global Gateway-Investitionsagenda EU-LAK (GGIA), d. h. der politischen Zusage, gemeinsam faire grüne und digitale Investitionsmöglichkeiten in Lateinamerika und der Karibik zu ermitteln, die von dem durch Handels- und Investitionsabkommen geschaffenen offenen Umfeld profitieren können und zur Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung beitragen werden. Darin werden über 130 beispielhafte Projekte in lateinamerikanischen und karibischen Ländern hervorgehoben, in deren Rahmen intelligente Investitionen zur Förderung eines
nachhaltigen Wachstums in Schlüsselbereichen wie Gesundheit, erneuerbare Energie, digitale
Anbindung, kritische Rohstoffe, Forschung und Innovation mobilisiert werden sollen.
Die GGIA wird im Rahmen von Team-Europa-Initiativen umgesetzt: Die EU, ihre Mitgliedstaaten,
Entwicklungsfinanzierungsinstitutionen einschließlich der Europäischen Investitionsbank (EIB),
Exportkreditagenturen und alle anderen öffentlichen Finanzierungsquellen werden im Rahmen
öffentlich-privater Partnerschaften mit dem Privatsektor zusammenarbeiten.